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Kommunalpolitisches Wochenendseminar vom 11. bis 12. November 2017

Unser diesjähriges Wochenendseminar in Naumburg fand mit ca. 25 Teilnehmer*innen ein sehr gutes Echo. Das war auch nicht verwunderlich, hatten wir doch mit zwei Vorträgen und zwei Workshops ein interessantes Programm anzubieten. Am Sonnabend war der Vortrag von Dr. Wolfgang Weiß (MdL) "Demodraphischer Wandel - bürgerlicher Kampfbegriff oder politische Aufgabe?" ein gelungener Auftakt. Dem schlossen sich zwei Workshops an. Zum einen "Pressearbeit in der Kommune" mit Felix Knothe (freier Journalist) und "Rhetorik für Kommunalpolitiker*innen" mit Klaus-Werner Müller (Kommunikationswissenschaftler). Man konnte sich gar nicht so recht entscheiden, da beide Workshops interessant schienen, was sich nach den Berichten derer, die sie besuchten auch bewahrheitete.

Ein geselliger Abend mit Weinverkostung beschloss den ersten Tag in gemütlicher Runde.

Am Sonntag hörten wir dann einen äußerst interessanten Vortrag von Swen Knöchel (MdL) mit dem Thema "Kommunalkompass 2018 - Überblick zu den wichtigsten Rechtsänderungen für Kommunen im kommenden Jahr. Aus diesem Vortrag konnten wohl alle, die in Sachsen-Anhalt Kommunalpolitik betreiben etwas mitnehmen.

Alle Dokumente und Vorträge erhielten die Teilnehmenden am Ende als Digitalisat.

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Fördermittel - Der Weg zu Bundesmitteln

Förderprogramme und Finanzhilfen für Kommunen

In den Bundeshaushalt werden regelmäßig Gelder für Förderprogramme und Finanzhilfen eingestellt, die sich an Kommunen richten.
DIE LINKE Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Förderprogramme und Finanzhilfen des Bundes zusammengetragen, bei denen die Kommunen zum Kreis der Förderberechtigten gehören sowie eine Auswahl wichtiger Förderprogramme und Finanzhilfen, die für die kommunalpolitische Arbeit von Interesse sein könnten.

Der Weg zu Bundesmitteln

 

Barrierefreies Bauen und Planen

- Umsetzung gestaltet sich oftmals nicht einfach

 "Barrierefreiheit besteht nicht darin, dass jeder einen Apfel pflücken darf, sondern das der Zwerg eine Leiter bekommt..." nach Reinhard Turre.

Der Begriff Barrierefreiheit läßt sich im               landläufigen Sinne sehr unterschiedlich definieren und auch umsetzen. Hunderte von Paragraphen und Richtlinien erklären diesen. Aber was steckt wirklich dahinter.

Thomas Schüler referierte in Havelberg auf unserer Schulung  über die Thematik Barrierefreiheit für den Bereich Planen und Bauen.

Per Straßen- und Verkehrsverordnung in der Stadt Oyenhausen vom 20.06.1906 mußte der Rollstuhlfahrer und der Kinderwagen noch den Fußgängern Platz machen. Heute bewegen wir uns auf internationenaler Ebene nach den UN-Behindertenrechtskonventionen. Je weiter sie sich nach "unten" auf Länderebene staffelt, um so mehr Vorschriften und Regelungen müssen entsprechend angewandt werden. Und sie sind wichtig - nicht mehr wegzudenken aus dem Baugeschehen ob im industriellen über den Schulbereich bis hin zu medizinischen Einrichtungen oder auch im privaten Bereich.

In der anhängenenden Präsentation haben Sie die Möglichkeit sich ausführlich über "Barrierefreiheit" und deren Gesetzmäßigkeiten zu informieren.

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Quo vadis Altanschließerbeiträge?

Wie weiter nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichtes

Das kommunalpolitische Forum Sachsen-Anhalt und die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt luden am 17. Februar 2017 gemeinsam zum Fachgespräch ein. In Fachgespräch ging es um eine Einordnung der Entscheidung des Landesverfassungsgerichtes zum Normenkontrollantrag der Fraktion DIE LINKE (LVG 1/16) vom 24. Januar 2017, zur zeitlichen Obergrenze für die Erhebung von Altanschließerbeiträgen in Sachsen-Anhalt.

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