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Kommunikationstraining für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker und Menschen, die es werden wollen

Die Veranstaltung fand zu drei Terminen statt. Am 28.04.2018 in Magdeburg und am 26.05.2018 und am 02.06.2018 in Halle. Mit ca 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmern war eine intensive und individuelle Schulung gewährleistet. Kameraaufnahmen (Dank an Rigo Richter) und sofortige Analyse durch den Kursleiter Klaus Werner Müller haben geholfen, sich zu reflektieren, Stärken und Schwächen wahrzunehmen und an diesen zu arbeiten. Allen Teilnehmenden war das Resümee gemeinsam, dass es solche Schulungen öfter geben sollte.

Kommunalpolitisches Wochenende in Havelberg

Vom 21.04. - 22.04.2018 trafen sich Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker zum Wochenendseminar. Mit zahlreichen Referentinnen und Referenten informierten wir uns zu geplanten Änderungen im Kommunalverfassungsgesetz, zum Satzungsrecht und diskutierten über den Fachkräftemangel in Sachsen-Anhalt. Und wer gern einmal dabei sein möchte und eventuell plant 2019 zu den Kommunalwahlen zu kandidieren ist schon jetzt herzlich zum nächsten Wochenendseminar vom 17.11. - 18.11. 2018 in Naumburg eingeladen.

Mario Blasche

Socialmedia in der Kommunalpolitik

"social media in der Kommunalpolitik", so war ein Workshop des Kommunalpolitischen Forums am letzten Wochenende in Stendal überschrieben. Der ganztägige Kurs bot EinsteigerInnen unter der fachlichen Anleitung der Referentin, Nadja Bungard, sich die Welt und vor allem den Nutzen für die eigene Arbeit, hier insbesondere in der Kommunalpolitik, von facebook, instagramm, twitter & co. zu erschließen. Die TeilnehmerInnen näherten sich über Übungen dem Ziel, Zielgruppenorientiert die richtigen Kanäle und Anwendungen zu finden. 

Ein bedingungsloses Grundeinkommen - Chancen und Risiken für Kommunen

Mit fast 60 Teilnehmer*innen konnten wir zur ersten Veranstaltung des Jahres begrüßen.

Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende unseres Vereines, Marion Krischok, führte Manfred Jannikoy, einer der Koordinatoren der Bundesarbeitsgemeinschaft „Bedingungsloses Grundeinkommen“ bei der Partei DIE LINKE sehr umfangreich in das Thema ein. Das Anliegen als auch die Finanzierung (insgesamt 863 Mrd. €/Jahr) wurden ausführlich von ihm erläutert. Gedacht ist ein individueller Anspruch von 1080 € für alle ab 16 Jahre und für Kinder 540 € pro Monat. Und zwar ohne Bedingungen zu stellen. Außerdem soll es einen Mindestlohn von 12 € für jede Arbeitsstunde geben. Die Diskussion war rege. Sowohl Befürworter als auch Gegner kamen zu Wort. Es gab z. B. Zweifel, ob dann wirklich noch Lust zur Erwerbsarbeit existiert. Jedoch wurde auch festgestellt, dass durch die Digitalisierung ein BGE, in welcher Form auch immer, kommen wird. Diskussionseifrig traten nach fast 2 Stunden die meisten den Heimweg an. Wir sind sicher, das war nicht die letzte Veranstaltung zu diesem Thema.

Kommunalpolitisches Wochenendseminar vom 11. bis 12. November 2017

Unser diesjähriges Wochenendseminar in Naumburg fand mit ca. 25 Teilnehmer*innen ein sehr gutes Echo. Das war auch nicht verwunderlich, hatten wir doch mit zwei Vorträgen und zwei Workshops ein interessantes Programm anzubieten. Am Sonnabend war der Vortrag von Dr. Wolfgang Weiß (MdL) "Demodraphischer Wandel - bürgerlicher Kampfbegriff oder politische Aufgabe?" ein gelungener Auftakt. Dem schlossen sich zwei Workshops an. Zum einen "Pressearbeit in der Kommune" mit Felix Knothe (freier Journalist) und "Rhetorik für Kommunalpolitiker*innen" mit Klaus-Werner Müller (Kommunikationswissenschaftler). Man konnte sich gar nicht so recht entscheiden, da beide Workshops interessant schienen, was sich nach den Berichten derer, die sie besuchten auch bewahrheitete.

Ein geselliger Abend mit Weinverkostung beschloss den ersten Tag in gemütlicher Runde.

Am Sonntag hörten wir dann einen äußerst interessanten Vortrag von Swen Knöchel (MdL) mit dem Thema "Kommunalkompass 2018 - Überblick zu den wichtigsten Rechtsänderungen für Kommunen im kommenden Jahr. Aus diesem Vortrag konnten wohl alle, die in Sachsen-Anhalt Kommunalpolitik betreiben etwas mitnehmen.

Alle Dokumente und Vorträge erhielten die Teilnehmenden am Ende als Digitalisat.

Fördermittel - Der Weg zu Bundesmitteln

Förderprogramme und Finanzhilfen für Kommunen

In den Bundeshaushalt werden regelmäßig Gelder für Förderprogramme und Finanzhilfen eingestellt, die sich an Kommunen richten.
DIE LINKE Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Förderprogramme und Finanzhilfen des Bundes zusammengetragen, bei denen die Kommunen zum Kreis der Förderberechtigten gehören sowie eine Auswahl wichtiger Förderprogramme und Finanzhilfen, die für die kommunalpolitische Arbeit von Interesse sein könnten.

Der Weg zu Bundesmitteln

 

Barrierefreies Bauen und Planen

- Umsetzung gestaltet sich oftmals nicht einfach

 "Barrierefreiheit besteht nicht darin, dass jeder einen Apfel pflücken darf, sondern das der Zwerg eine Leiter bekommt..." nach Reinhard Turre.

Der Begriff Barrierefreiheit läßt sich im               landläufigen Sinne sehr unterschiedlich definieren und auch umsetzen. Hunderte von Paragraphen und Richtlinien erklären diesen. Aber was steckt wirklich dahinter.

Thomas Schüler referierte in Havelberg auf unserer Schulung  über die Thematik Barrierefreiheit für den Bereich Planen und Bauen.

Per Straßen- und Verkehrsverordnung in der Stadt Oyenhausen vom 20.06.1906 mußte der Rollstuhlfahrer und der Kinderwagen noch den Fußgängern Platz machen. Heute bewegen wir uns auf internationenaler Ebene nach den UN-Behindertenrechtskonventionen. Je weiter sie sich nach "unten" auf Länderebene staffelt, um so mehr Vorschriften und Regelungen müssen entsprechend angewandt werden. Und sie sind wichtig - nicht mehr wegzudenken aus dem Baugeschehen ob im industriellen über den Schulbereich bis hin zu medizinischen Einrichtungen oder auch im privaten Bereich.

In der anhängenenden Präsentation haben Sie die Möglichkeit sich ausführlich über "Barrierefreiheit" und deren Gesetzmäßigkeiten zu informieren.

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Quo vadis Altanschließerbeiträge?

Wie weiter nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichtes

Das kommunalpolitische Forum Sachsen-Anhalt und die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt luden am 17. Februar 2017 gemeinsam zum Fachgespräch ein. In Fachgespräch ging es um eine Einordnung der Entscheidung des Landesverfassungsgerichtes zum Normenkontrollantrag der Fraktion DIE LINKE (LVG 1/16) vom 24. Januar 2017, zur zeitlichen Obergrenze für die Erhebung von Altanschließerbeiträgen in Sachsen-Anhalt.

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