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Aktuelle Meldungen

Kommunalpolitisch relevante Themen im November 2021

Kommunalpolitische Schwerpunkte der 4. Sitzungsperiode des Landtages (18./19.11.2021) Am 18./19. November ist der Landtag zusammengekommen. Über Tagesordnungspunkte mit kommunalpolitischem Bezug möchten wir Euch hiermit informieren. Weiterlesen


Kommunalpolitisch relevante Themen im September 2021

Der Landtag der 8. Legislaturperiode hat nun auch offiziell seine Arbeit aufgenommen. In den 2 Tagen wurde die Wahl des Ministerpräsidenten durchgeführt, eine Aktuelle Debatte zur neuen Legislatur auf Antrag der LINKEN durchgeführt und erste Anträge und Gesetzentwürfe beraten. Weiterlesen


2. Verordnung zur Änderung der 14. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung/Lesefassung vom 12.07.2021

2. Verordnung zur Änderung der 14. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung/Lesefassung Weiterlesen


Verordnung zur Änderung der 14. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung/Lesefassung vom 17.06.2021

Verordnung zur Änderung der 14. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung/Lesefassung Weiterlesen


14. Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt

Angesichts des rückläufigen Infektionsgeschehens können die Corona-Beschränkungen in Sachsen-Anhalt weiter gelockert werden. Die Landesregierung hat dazu heute in Magdeburg die 14. Eindämmungsverordnung beschlossen, die zum Wochenende in Kraft treten wird. Weiterlesen


Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Sportfördergesetzes

Mit der Änderung der Verordnung zur Ausführung des Sportfördergesetzes erhalten Sportvereine zusätzlich zu der nach Anlage 1 der Verordnung zur Ausführung des Sportfördergesetzes vom 08. Dezember 2016 berechneten Pauschale (5,50 €/Kinder und Jugendliche, 1,50€/Erwachsene ab 19 Jahre) eine zusätzliche Pauschale, die sich nach der Anzahl der... Weiterlesen


Ausführungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt zum Zensusgesetz 2022 (ZensAG 2022)

Zuständig für die Durchführung des Zensus im Jahr 2022 ist das Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt. Gemeinden haben als Aufgabe des übertragenen Wirkungskreises örtliche Erhebungsstellen für die im Anhang des Gesetzes festgelegten Erhebungsbereiche einzurichten. Die Erhebungsstellen sind bis spätestens zum 31. Oktober 2021 einzurichten. Der... Weiterlesen


Verordnung zur Änderung der Dreizehnten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung. Vom 1. Juni 2021.

Die neue geänderte Verordnung tritt mit Ablauf des 29. Juni außer Kraft. Neu hinzugekommen sind die Öffnungsschritte für Landkreise und kreisfreie Städte bei einer Inzidenz von unter 35 nach 5 aufeinanderfolgenden Tagen. Weiterlesen