Aktuelle Meldungen
12. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt
Liebe kommunalpolitisch Mitstreitende u. Interessierte, Die 12. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt, die dazugehörige Pressemitteilung mit weiteren Einzelheiten sowie eine Pressemitteilung bezüglich Modellprojekten zur Kenntnis. Weiterlesen
Änderung des Jahressteuergesetz 2020 vom 21.12.2020 sowie der damit verbundenen Änderung der Lohnsteuerrichtlinie 2008
Mit der Änderung sind pauschalisierte Entschädigungen und Sitzungsgelder der Mitglieder von Stadt-, Gemeinde- und Ortschaftsräten sowie von Verbandsgemeinderäten rückwirkend ab dem 01.01.2021 mindestens in Höhe von 250 € monatlich steuerfrei. Weiterlesen
Kommunalpolitisch relevante Themen zur Landtagssitzung im April 2021
Am 21., 22 und 23. April 2021 tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt das letzte Mal in regulär Sitzung in der 7. Wahlperiode. Auch hier gab es wieder Themen auf der Tagesordnung, die von kommunalpolitischer Relevanz sind. Für weitere Informationen, Redebeiträgen, Drucksachen und Abstimmungsergebnissen möchte ich euch auf die Webseite des Landtages... Weiterlesen
Gesetz zur Anpassung wahlrechtlicher Vorschriften zur Landtagswahl 2021 und zu einzelnen Direktwahlen infolge der Corona-Pandemie
Zweites Gesetz zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes Weiterlesen
Elfte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt
(Elfte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - 10. SARS-CoV-2-EindV) vom25. März 2021 Die neue Verordnung tritt am Montag, 29. März, in Kraft und gilt bis einschließlich Sonntag, 18. April. Weiterlesen
Kommunalpolitisch relevante Themen zur Landtagssitzung im März 2021
Am 11. und 12. März 2021 tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Auch hier gab es wieder Themen auf der Tagesordnung, die von kommunalpolitischer Relevanz sind. Für weitere Informationen, Redebeiträgen, Drucksachen und Abstimmungsergebnissen möchte ich euch auf die Webseite des Landtages verweisen, wo ihr die einzelnen Tagesordnungspunkte noch einmal... Weiterlesen
Zehnte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt
(Zehnte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - 10. SARS-CoV-2-EindV) vom 7. März 2021 Weiterlesen
Standortsuche für Endlager: Infoveranstaltungen für Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt
Umweltministerium lädt zu Dialoggesprächen per Videokonferenz ein Weiterlesen
