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Aktuelle Meldungen

Karsten Köpp

Kommunalpolitisch relevante Themen zu den Landtagssitzungen am 20., 21. und 22. Juni 2018 in Sachsen-Anhalt

Der Landtag von Sachsen-Anhalt kam am 20., 21. und 22. Juni 2018 zu seiner 24. Sitzungsperiode zusammen. Die kommunalpolitisch relevanten Themen sind dazu in folgender Übersicht zusammengefasst. Alle Tagesordnungspunkte und die dazugehörigen Drucksachen sowie Wortbeiträge der Abgeordneten kann man in den entsprechenden Videoaufzeichnungen auf der Homepage des Landtages ansehen. Weiterlesen


Karsten Köpp

Kommunalpolitisch relevante Themen zu den Landtagssitzungen am 24. und 25. Mai 2018 in Sachsen-Anhalt

Am 24. und 25. Mai 2018 kamen die Abgeordneten wieder zu den Sitzungen des Landtages von Sachsen-Anhalt zusammen. Die kommunalpolitisch relevanten Themen sind dazu in folgender Übersicht zusammengefasst. Alle Tagesordnungspunkte und die dazugehörigen Drucksachen sowie Wortbeiträge der Abgeordneten kann man in den entsprechenden Videoaufzeichnungen auf der Homepage des Landtages ansehen. Weiterlesen


Karsten Köpp

Kommunalpolitisch relevante Themen zu den Landtagssitzungen am 19. und 20. April 2018 in Sachsen-Anhalt

Am 19. und 20. April 2018 kamen die Abgeordneten wieder zu den Sitzungen des Landtages von Sachsen-Anhalt zusammen. Die kommunalpolitisch relevanten Themen sind dazu in folgender Übersicht zusammengefasst. Alle Tagesordnungspunkte und die dazugehörigen Drucksachen sowie Wortbeiträge der Abgeordneten kann man in den entsprechenden Videoaufzeichnungen auf der Homepage des Landtages ansehen. Weiterlesen


Karsten Köpp

Kommunalpolitisch relevante Themen zu den Landtagssitzungen am 08. und 09. März 2018 in Sachsen-Anhalt

Am 8. und 9. März 2018 kamen die Abgeordneten wieder zu den Sitzungen des Landtages von Sachsen-Anhalt zusammen. Die kommunalpolitisch relevanten Themen sind dazu in folgender Übersicht zusammengefasst.   Alle Tagesordnungspunkte und die dazugehörigen Drucksachen sowie Wortbeiträge der Abgeordneten kann man in den entsprechenden Videoaufzeichnungen auf der Homepage des Landtages ansehen. Weiterlesen


Sozialversicherungsfreiheit für ehrenamtliche Tätigkeiten

Liebe kommunalpolitisch Mitstreitende und Interessierte, die o.g. Themen beschäftigen die Kommunal- und Landespolitik in Sachsen-Anhalt schon seit längerem. Da es in der Vergangenheit seitens der Landesregierung immer wieder wohlklingende Ankündigungen gab, hat die Landtagsabgeordnete Christina Buchheim (DIE LINKE) vor Kurzem nachgefragt und jetzt... Weiterlesen


Karsten Köpp

Kommunalpolitisch relevante Themen zu den Landtagssitzungen am 25. und 26. Januar 2018 in Sachsen-Anhalt

Fraktion DIE LINKE will mehr Beteiligung in Sachsen-Anhalt ermöglichen Die Fraktion DIE LINKE brachte zur Landtagssitzung ihren Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt und des Volksabstimmungsgesetzes (Drs. 7/2335) ein, der im Landtag leider nicht die erforderliche Mehrheit für eine Ausschussüberweisung fand. Kern des... Weiterlesen


Karsten Köpp

Kommunalpolitisch relevante Veröffentlichungen

Über den Jahreswechsel gab es im Ministerialblatt (MBl. LSA) und im Gesetz- und Verordnungsblatt (GVBl. LSA) einige kommunalpolitisch relevante Veröffentlichungen, die wir Euch nachfolgend zur Kenntnis geben möchten. Dazu zählen im Einzelnen: · Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des abwehrenden Brandschutzes und der... Weiterlesen


Karsten Köpp

Kommunalpolitisch relevante Themen zur Landtagssitzung im Dezember

Kommunalpolitisch relevante Themen zu den Landtagssitzungen am 19. und 20. Dezember 2017 in Sachsen-Anhalt Zwischenbilanz der Kenia-Koalition Zwanzig der vorgesehenen sechzig Monate der Regierungskoalition von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt sind vorüber. Die Fraktion DIE LINKE nahm dies zum Anlass in einer Aktuellen Debatte... Weiterlesen