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Aktuelle Meldungen

Kommunalpolitisch relevante Themen zur Landtagssitzung im November 2020

Am 19. und 20. November 2020 tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Auch hier gab es wieder Themen auf der Tagesordnung, die von kommunalpolitischer Relevanz sind. Für weitere Informationen, Redebeiträgen, Drucksachen und Abstimmungsergebnissen möchten wir auf die Webseite des Landtages verweisen, wo ihr die einzelnen Tagesordnungspunkte noch einmal... Weiterlesen


Gesetz zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und wahlrechtlicher Vorschriften

Verordnung über die monatlichen Zuweisungen an die Gemeinden und Verbandsgemeinden im Land Sachsen-Anhalt nach dem Kinderförderungsgesetz Weiterlesen


Strukturschwache Kommunen müssen stärker von Fördermitteln profitieren können

Positionspapier der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, 09. November 2020; Arbeitskreis II „Sozial-ökologischer Umbau und Haushalt“, Arbeitskreis III „“Wirtschaft und Finanzen“ - Beschluss vom 27. Oktober 2020; Verantwortlich: Kerstin Kassner, Sprecherin für Kommunalpolitik, und Stefan Liebich, Mitglied im Finanzausschuss Weiterlesen


Kommunalpolitisches Wochenende am 7. und 8. November muss entfallen!

Mit großem Bedauern müssen wir das kommunalpolitische Wochenende in Naumburg absagen. Wir sehen uns dann hoffentlich nächstes Jahr. Bleiben Sie/Ihr gesund. Weiterlesen


Kommunalpolitisch relevante Themen zur Landtagssitzung im Oktober 2020

Am 14., 15. und 16. Oktober 2020 tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Auch hier gab es wieder Themen auf der Tagesordnung, die von kommunalpolitischer Relevanz sind. Für weitere Informationen, Redebeiträgen, Drucksachen und Abstimmungsergebnissen möchte ich euch auf die Webseite des Landtages verweisen, wo ihr die einzelnen Tagesordnungspunkte... Weiterlesen


Achte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt

(Achte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung — 8. SARS-CoV-2-EindV) vom 15. September 2020; gültig vom 14. September bis 18. November 2020 Weiterlesen


Kommunalpolitisch relevante Themen zur Landtagssitzung im September 2020

Am 09., 10. und 11. September 2020 tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt wieder zum ersten Mal nach seiner Sommerpause. Auch hier gab es wieder Themen auf der Tagesordnung, die von kommunalpolitischer Relevanz sind. Für weitere Informationen, Redebeiträgen, Drucksachen und Abstimmungsergebnissen möchten wir euch auf die Webseite des Landtages... Weiterlesen


Kommunalpolitisch relevante Themen zur Landtagssitzung im Juli 2020

Am 8. und 10. Juli tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt das letzte Mal vor seiner Sommerpause. Auch hier gab es wieder Themen auf der Tagesordnung, die von kommunalpolitischer Relevanz sind. Weitere Informationen zu diesen und weiteren Tagesordnungspunkte inklusive Redebeiträgen, Drucksachen und Abstimmungsergebnissen finden Sie - wie gewohnt - auf... Weiterlesen