Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Kommunalpolitisch relevante Themen im Dezember 2021

Kommunalpolitische Schwerpunkte der 5. Sitzungsperiode des Landtages (14.-16.12.2021) Am 14.-16. Dezember ist der Landtag zusammengekommen. Über Tagesordnungspunkte mit kommunalpolitischem Bezug möchten wir Euch hiermit informieren.

Die gesamte Sitzung ist unter folgendem Link zu sehen:

https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/5-sitzungsperiode#/?accordion=0&accordionPlenar=0&accordionVideo=0

Informationen zu einzelnen unten augeführten Anträgen und Redebeiträgen

 

TOP 2 (a+b) Entwurf eines Nachtragshaushaltsbegleitgesetzes 2021 und Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/2021 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2020/2021)

TOP 4 Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

TOP 13 (a+b) Aktuelle Debatte „Gelobt, beklatscht, aber schlecht bezahlt - Pflegenotstand auch in Sachsen-Anhalt immer akuter“ und Antrag „Beschäftigte der landeseigenen Kliniken in Sachsen-Anhalt nicht benachteiligen“

TOP 17 Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung der Investitionsbank Sachsen-Anhalt als rechtlich selbständige Förderbank (IB ErrG)

TOP 18 Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes

TOP 19 Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe -

TOP 23 Antrag „Wohnqualität und Infektionsschutz in stationären Pflegeheimen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe verbessern. Mindestbauordnung endlich umsetzen.“

TOP 25 Antrag „Fortführung der Schulsozialarbeit in allen Regionen sichern!“