Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Sportfördergesetzes
Mit der Änderung der Verordnung zur Ausführung des Sportfördergesetzes erhalten Sportvereine zusätzlich zu der nach Anlage 1 der Verordnung zur Ausführung des Sportfördergesetzes vom 08. Dezember 2016 berechneten Pauschale (5,50 €/Kinder und Jugendliche, 1,50€/Erwachsene ab 19 Jahre) eine zusätzliche Pauschale, die sich nach der Anzahl der... Weiterlesen
Ausführungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt zum Zensusgesetz 2022 (ZensAG 2022)
Zuständig für die Durchführung des Zensus im Jahr 2022 ist das Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt. Gemeinden haben als Aufgabe des übertragenen Wirkungskreises örtliche Erhebungsstellen für die im Anhang des Gesetzes festgelegten Erhebungsbereiche einzurichten. Die Erhebungsstellen sind bis spätestens zum 31. Oktober 2021 einzurichten. Der... Weiterlesen
Verordnung zur Änderung der Dreizehnten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung. Vom 1. Juni 2021.
Die neue geänderte Verordnung tritt mit Ablauf des 29. Juni außer Kraft. Neu hinzugekommen sind die Öffnungsschritte für Landkreise und kreisfreie Städte bei einer Inzidenz von unter 35 nach 5 aufeinanderfolgenden Tagen. Weiterlesen
Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Kommunale Haushaltsrechtsverordnung
Mit der Veröffentlichung der Zweiten Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Kommunale Haushaltsrechtsverordnung im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Sachsen-Anhalt Nr. 20 vom 14. Mai 2021 wird die Anwendung der Regelungen der SARS-CoV-2-Kommunale Haushaltsrechtsverordnung vom 21. Dezember 2020 bis zur Aufhebung der landesweiten pandemischen... Weiterlesen
Kommunalpolitisch relevante Themen zur Landtagssitzung im Mai 2021
Am 27. Mai 2021 tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt in einer außerplanmäßigen Sitzung zum letzten Mal in dieser Wahlperiode. Auch hier gab es wieder Themen auf der Tagesordnung, die von kommunalpolitischer Relevanz sind. Für weitere Informationen, Redebeiträgen, Drucksachen und Abstimmungsergebnissen möchte ich euch auf die Webseite des Landtages... Weiterlesen