Kommunalpolitisch relevante Themen im Oktober 2022

Kommunalpolitische Schwerpunkte der 14. Sitzungsperiode des Landtages 12.-13.10.2022. Vom 12. bis zum 13. Oktober ist der Landtag zusammengekommen. Über Tagesordnungspunkte mit kommunalpolitischem Bezug möchten wir Euch hiermit informieren.

Landtag Sachsen-Anhalt: 14. Sitzungsperiode

Informationen zu einzelnen unten aufgeführten Anträgen und Redebeiträgen​​​​​​​

TOP 3 Antrag „Verlässlicher Energiekostendeckel sofort, Schuldenbremse aussetzen“

TOP 4 Aktuelle Debatte „Hände weg vom Nationalpark Harz“ und Antrag „Hände weg vom Nationalpark Harz - klares Bekenntnis zum größten deutschen Waldnationalpark“

TOP 10 Antrag „Masterplan zur Sicherung der Schulbildung in Sachsen-Anhalt“

TOP 11 Antrag „Flächenfaktor einführen - Jugendarbeit auf dem Land stärken!“

TOP 18 Antrag „Nachhaltiger und verantwortungsvoller Umgang mit der Ressource Wasser“

TOP 21 Antrag „Wir brauchen eine Überwindung von Hartz IV und keine ausgeschmückte Armut per Gesetz - ein neuer Name ändert nichts!“

TOP 23 Antrag „Clubs und Musikspielstätten sind Orte der Kultur“