STARK III läuft nicht

Mit Fördermitteln des Europäischen Strukturfonds Schulen und Kindertagesstätten sanieren, dass war die Idee von STARK III. Hierzu wurden in der laufenden Förderperiode rund 327 Millionen Euro aus dem Programm zur Förderung des ländlichen Raumes (ELER) und den Europäischen Strukturfonds (EFRE) bereitgestellt.

Während die ELER basierte Förderung von insgesamt 86 Millionen Euro mit dem ersten Antragsstichtag 06. November 2015 starten konnte, kam es bei dem EFRE basierten Programm zu erheblichen Verzögerungen. Grund hierfür war immenser Abstimmungsbedarf bei der Richtlinie zwischen den Ressorts in Sachsen-Anhalt und der Europäischen Union. So konnte das Programm erst im November 2016 mit einem ersten Antragsstichtag beginnen.

Den bisherigen Programmverlauf hinterfragte die Landtagsabgeordnete Kristin Heiß in einer Kleine Anfrage an die Landesregierung. In ihrer Antwort musste die Landesregierung einräumen, dass es insbesondere im EFRE-Programmteil von STARK III zu erheblichen Problemen kam.

Während das für den ländlichen Raum geltende ELER-Programm mit einem Fördervolumen von 86 Millionen Euro, mit Anträgen über 128,3 Millionen Euro überzeichnet ist, fehlen dem mit 241 Millionen EURO ausgestatteten EFRE-Programmteil einfach die Antragsteller. Zum ersten Antragsstichtag, dem 21. November 2016 sollten Mittel von 96,4 Millionen Euro ausgereicht werden, tatsächlich gingen aber nur Anträge über 81,3 Millionen Euro ein. Noch schwieriger wurde es zum zweiten Antragsstichtag, dem 15. Mai 2017, zu dem wiederum 96,4 Millionen Euro ausgereicht werden sollten. Es gingen lediglich Anträge über 28,1 Millionen Euro ein.

Das Ministerium der Finanzen hofft nun, dass zum dritten und letzten EFRE Antragsstichtag dem 28. April 2018 ausreichend Anträge eingehen, um die gesamte Fördersumme, also auch die der vorherigen Stichtage nachholend auszureichen. Der letzte Antragsstichtag für das ELER-Programm ist der 09. Februar 2018.

Informationen zum STARK III Programm der Investitionsbank

Informationen zum STARK III Programm der Landesregierung

Kleine Anfrage der Abgeordneten Kristin Heiß und Antwort der Landesregierung, Drucksache 7/2074