Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen und über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Erhöhung der Informationsqualität an Haltestellen im öffentlichen Straßenpersonenverkehr (ÖSPV)
Im aktuellen Ministerialblatt (MBI. LSA Nr. 41/2018 vom 10.12.2018, Seiten 467-473) veröffentlichte das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr die Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen und über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Erhöhung der Informationsqualität an Haltestellen... Weiterlesen
Handreichung mit den vier Gesetzestexten zum Kommunalverfassungsgesetz, zum Kommunalwahlgesetz, zur Kommunalwahlordnung und zum Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit
In den letzten Monaten sind verschiedene Änderungen im sachsen-anhaltischen Kommunalrecht in Kraft getreten. Das Kommunalwahlrecht wurde fortentwickelt und Fristen im Wahlverfahren vereinheitlicht. Das Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat eine Handreichung mit den vier Gesetzestexten zum Kommunalverfassungsgesetz, zum Kommunalwahlgesetz, zur... Weiterlesen
Kommunalpolitisch relevante Themen zu den Landtagssitzungen am 21., 22. und 23. November 2018 in Sachsen-Anhalt
Der Landtag von Sachsen-Anhalt kam am 21., 22. und 23. November 2018 zu seiner 28. Sitzungsperiode zusammen. Die kommunalpolitisch relevanten Themen sind dazu in folgender Übersicht zusammengefasst. Alle Tagesordnungspunkte und die dazugehörigen Drucksachen sowie Wortbeiträge der Abgeordneten kann man in den entsprechenden Videoaufzeichnungen auf... Weiterlesen
Kommunalpolitisch relevante Themen zu den Landtagssitzungen am 24. und 25. Oktober 2018 in Sachsen-Anhalt
Der Landtag von Sachsen-Anhalt kam am 24. und 25. Oktober 2018 zu seiner 27. Sitzungsperiode zusammen. Die kommunalpolitisch relevanten Themen sind dazu in folgender Übersicht zusammengefasst. Alle Tagesordnungspunkte und die dazugehörigen Drucksachen sowie Wortbeiträge der Abgeordneten kann man in den entsprechenden Videoaufzeichnungen auf der... Weiterlesen
Kommunalpolitisch relevante Themen zu den Landtagssitzungen am 27. und 28. September 2018 in Sachsen-Anhalt
Der Landtag von Sachsen-Anhalt kam am 27. und 28. September 2018 zu seiner 26. Sitzungsperiode zusammen. Die kommunalpolitisch relevanten Themen sind dazu in folgender Übersicht zusammengefasst. Alle Tagesordnungspunkte und die dazugehörigen Drucksachen sowie Wortbeiträge der Abgeordneten kann man in den entsprechenden Videoaufzeichnungen auf der... Weiterlesen