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Kommunalpolitisch relevante Themen im Januar 2022

Kommunalpolitische Schwerpunkte der 6. Sitzungsperiode des Landtages 27.-28.01.2022. Am 27. und 28. Januar ist der Landtag zusammengekommen. Über Tagesordnungspunkte mit kommunalpolitischem Bezug möchten wir Euch hiermit informieren. Weiterlesen


Kommunalpolitisch relevante Themen im Dezember 2021

Kommunalpolitische Schwerpunkte der 5. Sitzungsperiode des Landtages (14.-16.12.2021) Am 14.-16. Dezember ist der Landtag zusammengekommen. Über Tagesordnungspunkte mit kommunalpolitischem Bezug möchten wir Euch hiermit informieren. Weiterlesen


Kommunalpolitisch relevante Themen im November 2021

Kommunalpolitische Schwerpunkte der 4. Sitzungsperiode des Landtages (18./19.11.2021) Am 18./19. November ist der Landtag zusammengekommen. Über Tagesordnungspunkte mit kommunalpolitischem Bezug möchten wir Euch hiermit informieren. Weiterlesen


Kommunalpolitisch relevante Themen im September 2021

Der Landtag der 8. Legislaturperiode hat nun auch offiziell seine Arbeit aufgenommen. In den 2 Tagen wurde die Wahl des Ministerpräsidenten durchgeführt, eine Aktuelle Debatte zur neuen Legislatur auf Antrag der LINKEN durchgeführt und erste Anträge und Gesetzentwürfe beraten. Weiterlesen


2. Verordnung zur Änderung der 14. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung/Lesefassung vom 12.07.2021

2. Verordnung zur Änderung der 14. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung/Lesefassung Weiterlesen