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Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Jugendarbeit, der Jugendverbände, der Jugendsozialarbeit sowie des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes (Erl. des MS vom 4. 12. 2018)

im aktuellen Ministerialblatt (MBI. LSA Nr. 41/2018 vom 10.12.2018, Seiten 495-467) veröffentlichte das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration die Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Jugendarbeit, der Jugendverbände, der Jugendsozialarbeit sowie des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes (Erl. des MS vom 4.... Weiterlesen


Runderlass zur Zusammenarbeit der obersten Landesentwicklungsbehörde mit den unteren Landesentwicklungsbehörden im Rahmen der landesplanerischen Abstimmung nach dem Landesentwicklungsgesetz Sachsen-Anhalt (RdErl. des MLV vom 01.11.2018).

Im aktuellen Ministerialblatt (MBI. LSA Nr. 41/2018 vom 10.12.2018, Seiten 473-482) veröffentlichte das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr einen neuen Runderlass zur Zusammenarbeit der obersten Landesentwicklungsbehörde mit den unteren Landesentwicklungsbehörden im Rahmen der landesplanerischen Abstimmung nach dem... Weiterlesen


Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen und über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Erhöhung der Informationsqualität an Haltestellen im öffentlichen Straßenpersonenverkehr (ÖSPV)

Im aktuellen Ministerialblatt (MBI. LSA Nr. 41/2018 vom 10.12.2018, Seiten 467-473) veröffentlichte das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr die Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen und über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Erhöhung der Informationsqualität an Haltestellen... Weiterlesen


Handreichung mit den vier Gesetzestexten zum Kommunalverfassungsgesetz, zum Kommunalwahlgesetz, zur Kommunalwahlordnung und zum Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit

In den letzten Monaten sind verschiedene Änderungen im sachsen-anhaltischen Kommunalrecht in Kraft getreten. Das Kommunalwahlrecht wurde fortentwickelt und Fristen im Wahlverfahren vereinheitlicht. Das Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat eine Handreichung mit den vier Gesetzestexten zum Kommunalverfassungsgesetz, zum Kommunalwahlgesetz, zur... Weiterlesen


Kommunalpolitisch relevante Themen zu den Landtagssitzungen am 21., 22. und 23. November 2018 in Sachsen-Anhalt

Der Landtag von Sachsen-Anhalt kam am 21., 22. und 23. November 2018 zu seiner 28. Sitzungsperiode zusammen. Die kommunalpolitisch relevanten Themen sind dazu in folgender Übersicht zusammengefasst. Alle Tagesordnungspunkte und die dazugehörigen Drucksachen sowie Wortbeiträge der Abgeordneten kann man in den entsprechenden Videoaufzeichnungen auf... Weiterlesen