Kommunalpolitisch relevante Themen zu den Landtagssitzungen am 18. und 19. Dezember 2018 in Sachsen-Anhalt
Der Landtag von Sachsen-Anhalt kam am 18. und 19. Dezember 2018 zu seiner 29. Sitzungsperiode zusammen. Die kommunalpolitisch relevanten Themen sind dazu in folgender Übersicht zusammengefasst. Alle Tagesordnungspunkte und die dazugehörigen Drucksachen sowie Wortbeiträge der Abgeordneten kann man in den entsprechenden Videoaufzeichnungen auf der... Weiterlesen
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Jugendarbeit, der Jugendverbände, der Jugendsozialarbeit sowie des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes (Erl. des MS vom 4. 12. 2018)
im aktuellen Ministerialblatt (MBI. LSA Nr. 41/2018 vom 10.12.2018, Seiten 495-467) veröffentlichte das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration die Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Jugendarbeit, der Jugendverbände, der Jugendsozialarbeit sowie des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes (Erl. des MS vom 4.... Weiterlesen
Runderlass zur Zusammenarbeit der obersten Landesentwicklungsbehörde mit den unteren Landesentwicklungsbehörden im Rahmen der landesplanerischen Abstimmung nach dem Landesentwicklungsgesetz Sachsen-Anhalt (RdErl. des MLV vom 01.11.2018).
Im aktuellen Ministerialblatt (MBI. LSA Nr. 41/2018 vom 10.12.2018, Seiten 473-482) veröffentlichte das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr einen neuen Runderlass zur Zusammenarbeit der obersten Landesentwicklungsbehörde mit den unteren Landesentwicklungsbehörden im Rahmen der landesplanerischen Abstimmung nach dem... Weiterlesen
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen und über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Erhöhung der Informationsqualität an Haltestellen im öffentlichen Straßenpersonenverkehr (ÖSPV)
Im aktuellen Ministerialblatt (MBI. LSA Nr. 41/2018 vom 10.12.2018, Seiten 467-473) veröffentlichte das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr die Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen und über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Erhöhung der Informationsqualität an Haltestellen... Weiterlesen
Handreichung mit den vier Gesetzestexten zum Kommunalverfassungsgesetz, zum Kommunalwahlgesetz, zur Kommunalwahlordnung und zum Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit
In den letzten Monaten sind verschiedene Änderungen im sachsen-anhaltischen Kommunalrecht in Kraft getreten. Das Kommunalwahlrecht wurde fortentwickelt und Fristen im Wahlverfahren vereinheitlicht. Das Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat eine Handreichung mit den vier Gesetzestexten zum Kommunalverfassungsgesetz, zum Kommunalwahlgesetz, zur... Weiterlesen