STARK III läuft nicht
Mit Fördermitteln des Europäischen Strukturfonds Schulen und Kindertagesstätten sanieren, dass war die Idee von STARK III. Hierzu wurden in der laufenden Förderperiode rund 327 Millionen Euro aus dem Programm zur Förderung des ländlichen Raumes (ELER) und den Europäischen Strukturfonds (EFRE) bereitgestellt. Während die ELER basierte Förderung von... Weiterlesen
Kommunalpolitisch relevante Themen zur Landtagssitzung im September
Antrag: Schulsozialarbeit als Regelaufgabe etablieren (Drs. 7/1885) Eine verlässliche Förderung der Schulsozialarbeit sichert die in Sachsen-Anhalt gewachsenen und bundesweit einzigartigen Strukturen zwischen Jugendhilfe und Schulentwicklung und stärkt als eigenständige Profession im Bereich Schule deren Handlungskompetenzen. Darüber hinaus ist... Weiterlesen
Wahlprüfsteine 2017 der BAG kommunaler Frauenbüros und Gleichstellungsstellen
Im Juli wurden die Wahlprüfsteine an die Bundestagsabgeordneten, die Vorsitzenden und den frauenpolitischen Sprecherinnen der Bundestagsparteien zugeschickt. Weiterlesen
Gewerbesteuer zu einer Gemeindewirtschaftsteuer weiterentwickeln und kommunale Wirtschaftskreisläufe fördern
Die Weiterentwicklung der Gewerbesteuer zu einer Gemeindewirtschaftsteuer und die Aufhebung der Beschränkungen für die wirttschaftliche Betätigung von Kommunen ist Gegenstand eines von der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag eingebrachten Antrages. Weiterlesen
Kredite können auch für finanzschwache Kommunen genehmigt werden
Vor dem Hintergrund der Niedrigzinsphase soll es auch finanzschwachen Kommunen künftig wieder möglich sein, für Investitionen Kredite aufzunehmen. Das geht aus dem am 09. März 2017 vom Ministerium für Inneres und Sport herausgegeben Erlass hervor. Weiterlesen