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Kinderförderungsgesetz 2018

Der Landtag von Sachsen-Anhalt verabschiedete heute Änderungen des Kinderförderungsgesetzes für das kommende Jahr. Änderung der Pauschalzahlungen Geändert wurde § 12, in dem die Zuweisungshöhe des Landes an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe geregelt sind. Die monatlichen Zuweisungen für jedes betreute Kind betragen:   ... Weiterlesen


Karsten Köpp

Kommunalpolitisch relevante Themen zur Landtagssitzung im November

Der Landtag von Sachsen-Anhalt kam vom 23. und 24. November 2017 zu seiner 18. Sitzungsperiode zusammen. Die kommunalpolitisch relevanten Themen sind dazu in folgender Übersicht zusammengefasst. Alle Tagesordnungspunkte und die dazugehörigen Drucksachen sowie Wortbeiträge der Abgeordneten kann man in den entsprechenden Videoaufzeichnungen auf der... Weiterlesen


Kinderförderungsgesetz - Eine unendliche Geschichte

Am 21. November 2017  urteilte das Bundesverfassungsgericht in Sachen Kinderförderungsgesetz Sachsen-Anhalt. Die Klage der acht kreisfreien Gemeinden wurde zwar abgewiesen, dennoch äußern sich die Richterinnen und Richter umfassend zum Umfang der kommunalen Selbstverwaltung aus Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetzes. Es ist nicht die erste... Weiterlesen


Aufzugsprogramm der Landesregierung

Am 07. Juli 2017 veröffentliche das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Herstellung des barrierefreien Zugangs zu Wohngebäuden und Wohnungen. Sowohl Privatpersonen als auch private und gewerbliche Vermieter und Wohnungsunternehmen können Aufzüge, Treppenlifte oder Rampen an... Weiterlesen


STARK III läuft nicht

Mit Fördermitteln des Europäischen Strukturfonds Schulen und Kindertagesstätten sanieren, dass war die Idee von STARK III. Hierzu wurden in der laufenden Förderperiode rund 327 Millionen Euro aus dem Programm zur Förderung des ländlichen Raumes (ELER) und den Europäischen Strukturfonds (EFRE) bereitgestellt. Während die ELER basierte Förderung von... Weiterlesen