Gesetz zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und wahlrechtlicher Vorschriften
Verordnung über die monatlichen Zuweisungen an die Gemeinden und Verbandsgemeinden im Land Sachsen-Anhalt nach dem Kinderförderungsgesetz Weiterlesen
Strukturschwache Kommunen müssen stärker von Fördermitteln profitieren können
Positionspapier der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, 09. November 2020; Arbeitskreis II „Sozial-ökologischer Umbau und Haushalt“, Arbeitskreis III „“Wirtschaft und Finanzen“ - Beschluss vom 27. Oktober 2020; Verantwortlich: Kerstin Kassner, Sprecherin für Kommunalpolitik, und Stefan Liebich, Mitglied im Finanzausschuss Weiterlesen
Kommunalpolitisches Wochenende am 7. und 8. November muss entfallen!
Mit großem Bedauern müssen wir das kommunalpolitische Wochenende in Naumburg absagen. Wir sehen uns dann hoffentlich nächstes Jahr. Bleiben Sie/Ihr gesund. Weiterlesen
Kommunalpolitisch relevante Themen zur Landtagssitzung im Oktober 2020
Am 14., 15. und 16. Oktober 2020 tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Auch hier gab es wieder Themen auf der Tagesordnung, die von kommunalpolitischer Relevanz sind. Für weitere Informationen, Redebeiträgen, Drucksachen und Abstimmungsergebnissen möchte ich euch auf die Webseite des Landtages verweisen, wo ihr die einzelnen Tagesordnungspunkte... Weiterlesen
Achte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt
(Achte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung — 8. SARS-CoV-2-EindV) vom 15. September 2020; gültig vom 14. September bis 18. November 2020 Weiterlesen